QUELLE: VdK-Zeitung Februar 2010
Hartz IV hat Probleme noch verschärft
08.02.2010
Der VdK, größte Sozialverband mit 1,5 Millionen Mitgliedern, zieht negative Bilanz der Arbeitsmarktreform: Das Fördern kommt zu kurz. Fünf Jahre nach Einführung von Hartz IV ist eine breite Diskussion um den Reformbedarf des Kernstücks der Agenda 2010 des damaligen Bundeskanzlers Schröder entbrannt. Der VDK steht dem Gesetzwerk sehr kritisch gegenüber.
Das Motto der Arbeitsmarkreform Hartz IV lautete: Fördern und Fordern. "Es wird vor allem gefordert und zu wenig gefördert", analysiert die Präsidentin des Sozialverbandes VdK Deutschland, Ulrike Maschner.
Aus der Sicht des VDK bleiben durch die Hartz-Gesetze vor allem Frauen, Alleinerziehende und Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen auf der Strecke. Gerade Schwerbehinderte Arbeitslose haben seit der Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe in der Arbeitsverwaltung keine Ansprechpartner mehr mit entsprechenden Fachkenntnissen über die Vermittlung von Menschen mit Behinderung. Diskutiert werden muss über wirkungsvollere Förderinstrumente und nicht über eine verschärfte Arbeitspflicht, sagt die VdK-Chefin als Reaktion auf die Äußerungen von Hessens Ministerpräsidenten Roland Koch.
Schon jetzt muss ein Arbeitsloser, selbst wenn er noch keine Hartz IV Leistungen erhält, auch eine deutlich unter seinem Ausbildungsstand liegende Beschäftigung annehmen.
Langzeitarbeitslosen droht Altersarmut
Dringend verbessert werden muss die rentenrechtliche Absicherung von Arbeitslosen. Ein Hartz IV- Empfänger erwirbt pro Jahr der Langzeitarbeitslosigkeit nur noch einen monatlichen Rentenanspruch von 2,09 Euro. Wenn dieser Betrag nicht erhöht wird ist eine Altersarmut vorprogrammiert. Denn eine zusätzliche Altersvorsorge können sich Arbeitslose und Geringverdiener nicht leisten.
Kinder sind die Leidtragenden!
"Als das größte Ärgernis bei Hartz IV" bezeichnete Maschner die dem wirklichen Bedarf von Kindern in keinster Weise entsprechenden Regelsätze. "Armut grenzt aus, macht Krank, und verbaut Bildungschancen. In einem der reichsten Länder der Erde darf es nicht sein, dass Kinder hungrig zur Schule gehen, zu enge Schuhe oder Jacken tragen müssen und sich keinen Zoo oder Schwimmbadbesuch leisten können". Unterstrich die VdK-Vorsitzende.
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